Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lars M. • 07.04.2024
Frau Mohamed Ali, Sie fordern Verhandlungen im Ukrainekrieg. Aber wäre dieser nicht sofort beendet, wenn Russland sich aus der Ukraine und von der Krim zurückziehen sowie das Völkerrecht achten würde?
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 04.07.2024 von Amira Mohamed Ali BSW

Das ist zutreffend, aber nicht realistisch.

Frage von Reinhard G. • 07.04.2024
Der französische und der russische Verteidigungsminister haben telefoniert. Der russische Minister hat Verhandlungsbereitschaft im Ukrainekonflikt signalisiert. Wie denken Sie darüber?
Portrait von Wiebke Papenbrock
Antwort 08.07.2024 von Wiebke Papenbrock SPD

Frieden - und das meint auch Frieden und Stabilität in Europa – kann es nur geben, wenn die Ukraine ein freies, souveränes und demokratisches Land bleibt und Russland die nationale Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine anerkennt

Frage von Reinhard P. • 07.04.2024
Wird die Massenzustromrichtlinie verändert oder verlängert? Bekommen ukrainische Flüchtlinge die Chance zu bleiben?
Özlem Demirel
Antwort ausstehend von Özlem Demirel Die Linke
Frage von Thomas H. • 07.04.2024
Sehr geehrter Hr. Lehmann, der FOCUS (Quelle siehe unten) beschuldigt die USA Nutznießer des Ukrainekriegs zu sein. Gibt Ihnen das zu denken? Sollte dies dem FOCUS untersagt werden oder hat er Recht?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 02.07.2024 von Jens Lehmann CDU

Gut ist, dass wir in Deutschland unabhängige Medien haben, in denen eine öffentliche und gesellschaftliche Auseinandersetzung kontroverser Themen möglich ist.

Frage von Thomas H. • 06.04.2024
Sehr geehrter Fr. Piechotta, der FOCUS (Quelle siehe unten) beschuldigt die USA Nutznießer des Ukrainekriegs zu sein. Sollte dies dem FOCUS untersagt werden oder hat er Recht?
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 13.06.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Positionierung zu dieser Berichterstattung ist mit Blick auf die Pressefreiheit wenig zielführend.

Frage von Reinhard P. • 06.04.2024
Wird die »Massenzustromrichtlinie« geändert oder verlängert? Bekommen ukrainische Flüchtlinge eine Perspektive?
Portrait von Niclas Herbst
Antwort 03.05.2024 von Niclas Herbst CDU

Für mich als Christdemokrat gilt: Wer vor Krieg, Gewalt und Verfolgung flüchtet, verdient unseren Schutz.