Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sarah Timmann
Antwort von Sarah Timmann
SPD
• 22.07.2020

Unser Ziel ist es deshalb [...] eine bessere Personalausstattung und eine angemessene tarifliche Bezahlung für alle in der Pflege zu bekommen!

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 27.07.2020

(...) sollte es auch in den Fällen eine Lösungsmöglichkeit geben, in denen eine längere Unterbrechung als die von Ihnen genannten 14 Tage anfällt. (...)

Portrait von Johannes Fechner
Antwort von Johannes Fechner
SPD
• 03.07.2020

Leider blockiert die Union dieses Gesetz, weil angeblich dadurch Interessen von Unternehmen verletzt würden. Dies sehen wir nicht so. Gerade wenn der Verbraucher weiß, dass er sich einfach von einem Vertragsverhältnis etwa in einem Fitnessstudio lösen kann, wird er eher ein solches Vertragsverhältnis eingehen und nicht wegen ihn benachteiligender Klauseln davor zurückschrecken.

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 02.07.2020

(...) Schon für die jetzt bestehenden Regelungen und auch die Ausstattung des Neustart-Programms für die Kultur in Höhe von einer Milliarde Euro haben wir bei Finanz, Haushalts- und Arbeitsmarktpolitikern lange und ausdauernd werben müssen. (...)

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