Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank S. • 20.12.2021
Teilen Sie die Aussage "Ich bin schon der Meinung, dass es richtig ist,einen Unterschied zwischen geimpften und nicht geimpften Menschen in der Frage der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu machen
Pressefoto
Antwort 22.12.2021 von Hans-Jürgen Thies CDU

Das Grundgesetz verpflichtet den Staat zum Schutz der Bevölkerung vor einer Seuche und gewährt ihm die Möglichkeit, tief in die Grundrechte der Bürger einzugreifen, um die Ausbreitung einer Seuche zu verhindern.

Frage von Klaus N. • 18.12.2021
1
Sehr verehrter Herr Minister Prof. Dr. med. Karl Lauterbach, warum fördert bzw. unterstützt das Gesundheitsministerium des Bundes das antiparasitäre Medikament Ivermectin zur Behandlung von COVID 19?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Anke K. • 18.12.2021
Impfpflicht / Bundestagsfize P. Herr Kubiki ruft dagegen auf! Warum? Zoll = strenge Einschränkungen für SGC + E! Zum Glück! Warum Forderung von Herrn Kubiki?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 03.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Frage von Uwe P. • 18.12.2021
4
Wird bei einer möglichen gesetzlichen Impflicht und auch die staatliche Haftpflicht gesetzlich geregelt?
Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Frage von Kevin M. • 18.12.2021
Die Zahl der Intensivpfleger ist in 18 Monaten nur um 0,1% gesunken (Quelle: Bild, 14.12.). Wo sind dann die 4000 Intensivbetten? Ist der Bettenabbau gewollt? Haben Sie Anreize zum Abbau gesetzt?
Jens Spahn
Antwort 20.12.2021 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrter Herr M.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Tino H. • 17.12.2021
Befürworten Sie die Einführung der Impfpflicht für das Pflegepersonal und sind Sie sich über die Folgen (weiterer Personalverlust) im Klaren?
Portrait von Lucie Hammecke
Antwort ausstehend von Lucie Hammecke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN