Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus-Peter S. • 25.01.2015
Antwort von Olaf Scholz SPD • 13.02.2015 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Eine Zweckentfremdung von Wohnraum durch nicht genehmigte gewerbliche Nutzungen oder spekulativen Leerstand ist in Hamburg durch das Wohnraumschutzgesetz untersagt. Und wir haben in dieser Legislaturperiode das Wohnungsraumschutzgesetz schlagkräftiger gemacht. (...)
Frage von Carlos C. • 25.01.2015
Antwort von Arne Platzbecker SPD • 26.01.2015 (...) Leider sind bisher meine Versuche gescheitert, die Grenze zu Altona wieder historisch an den Pepermölenbek zu verlegen. Aber auf dem Hein Köllisch Platz fühlt man sich als St Paulianer und nicht als Altonaer. Ich bin auch Distriktsvorsitzender der SPD St. (...)
Frage von Günti G. • 24.01.2015
Antwort von Ute Finckh-Krämer SPD • 18.02.2015 (...) ich bin sehr skeptisch, habe mich aber noch nicht endgültig festgelegt. (...) Andererseits gibt es eine ganze Reihe von Genossinnen und Genossen an der viel beschworenen Parteibasis, die aus der Erfahrung der Fußball-WM 2006 heraus gerne eine Olympiade in Berlin hätten, unabhängig davon, was Klaus Wowereit und Michael Müller dazu sagen. (...)
Frage von Günti G. • 23.01.2015
Antwort von Ute Finckh-Krämer SPD • 23.01.2015 (...) Ich persönlich werde mich nicht aktiv für eine Ausrichtung der Olympischen Spiele in Berlin engagieren. Das hat aber mehr mit meiner Einschätzung des IOC und seiner fragwürdigen Strukturen als mit landespolitischen Einschätzungen zu tun. (...)
Frage von Günti G. • 23.01.2015
Antwort von Oliver Friederici CDU • 26.01.2015 (...) Bis dahin bitte ich Sie, die Stellungnahmen unseres Innen- und Sportsenators zu den Kosten der etwaigen Olympischen Spiele zur Kenntnis zu nehmen, die vor rund 4 Wochen in der Presse für jeden zu lesen waren - wir wollen bescheidene und effiziente Spiele! Und wir würden mit Olympia in Berlin eine Vielzahl von Sportanlagen ertüchtigen, sanieren und auf den "neuesten Stand" bringen, damit diese dann nach den Olympischen Spielen allen Berlinern zur Verfügung stehen. (...)
Frage von Günti G. • 23.01.2015
Antwort von Cornelia Seibeld CDU • 26.01.2015 (...) Die Berliner Spiele von 2024 sollen geprägt sein von ökologischer, wirtschaftlicher und sozialer Nachhaltigkeit. Durch Verzicht auf gigantische Neubauten, durch Ertüchtigung der Substanz, durch Weiternutzung nach der Veranstaltung, durch Zusammenbringen von Gästen und Bevölkerung, durch Inklusion und Barrierefreiheit, durch intelligente und schonende Verkehrskonzepte entsteht gerade das, was Berlin und die Berliner heute schon wollen. (...)