Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Juergen V. • 13.03.2018
Antwort von Matthias Miersch SPD • 23.03.2018 (...) Zu diesen zählen unter anderem: die Schaffung eines öffentlichen Beschäftigungssektors, um Langzeitarbeitslose wieder gut in den Arbeitsmarkt integrieren zu können und der soziale Wohnungsbau sind Beispiele für solche Vorhaben. Wir haben im Koalitionsvertrag dementsprechend etwas völlig anderes festgehalten als Herr Spahn nun mit seinen Äußerungen verlauten lässt. Die Umsetzung der eben genannten und anderer Zielsetzungen halte ich innerhalb der ersten zwei Jahre der großen Koalition für notwendig. (...)
Frage von Juergen V. • 13.03.2018
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 14.03.2018 (...) Mich würde es freuen, wenn diese Äußerungen Anlass bieten, grundsätzlich über die Verteilung von Reichtum und Armut zu diskutieren. Hier besteht meiner Meinung nach grundsätzlicher Korrekturbedarf, der auch über die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages hinausgeht. (...)
Frage von Manfred B. • 11.03.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 15.03.2018 (...) im Rahmen des SPD Erneuerungsprozesses werden wir uns selbstverständlich auch mit den vergangenen Jahren beschäftigen und diese Analysen einfließen lassen. Da wir uns jedoch am Anfang des Prozesses befinden, werden Sie sicher verstehen, dass noch kein abschließendes Ergebnis vorliegt. (...)
Frage von Christoph S. • 04.03.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 17.03.2018 (...) Frieden ist elementare Grundlage für eine zivilisierte Entwicklung unserer globalen Gesellschaft. Deswegen gilt für uns: Krisenprävention ist die effizienteste Sicherheitspolitik. Der Standort Ramstein verkörpert unsere internationale Zusammenarbeit in der NATO. (...)
Frage von Hilde R. • 03.03.2018
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 20.04.2018 (...) Klar ist auch, dass es eine wirklich visionäre Politik in dieser Koalition nicht geben wird. Sie ist ein Zweckbündnis von zwei Partnern, die völlig unterschiedliche Ansichten zur Entwicklung unserer Gesellschaften hat. (...)
Frage von Volker U. • 27.02.2018
Antwort von Gustav Herzog SPD • 01.03.2018 (...) Wichtiger erscheint mir noch der Blick auf das Armutsrisiko der Gesamtbevölkerung in den EU-Ländern. In der nachfolgenden Statistik der EU wird deutlich, dass Deutschland mit konstant um die 20% in den Jahren 2010-2015 deutlich unter dem EU-Schnitt (23,3%) liegt. (...)