Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Neumann
Antwort von Stephan Neumann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.02.2025

Ich spreche mich dafür aus, dass der Bundestag möglichst schnell einen AFD-Verbotsantrag stellt. Die Beobachtungen des Verfassungsschutzes sind ausreichend.

Ein Bild von Thomas Ponier-Kröhl vor einem lila Hintergrund. Er trägt ein gestreiftes Hemd und eine Weste.
Antwort von Thomas Ponier-Kröhl
Volt
• 13.02.2025

Volt streicht 60 Mrd. € klimaschädlicher-Subv., Steuerreformen (7% MWSt, Spitzensatz), Invest. in Klima/Bildung & Schuldenbremse-Reform für Haushaltsausgleich.

Portrait von Sören Pellmann
Antwort von Sören Pellmann
Die Linke
• 13.02.2025

Volker Külow hat keinen Arbeitsvertrag bei mir. Ich schätze seine Arbeit als ehrenamtlicher Stadtrat sehr.

Frage von Alexandra K. • 13.02.2025
Thorben Thieme
Antwort von Thorben Thieme
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.02.2025

Ja, solange die Beweislast den Erfolg eines Antrags auf Verbot klar in Aussicht stellt.

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