Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan H. • 27.03.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 02.05.2018 (...) Hier finden Sie unter anderem auch meine Rede, in der ich aufgezeigt habe, was meine zukünftigen Schwerpunkte anbetrifft. Ein Erneuerungsprozess braucht natürlich auch Zeit und ist nicht von heute auf morgen abgeschlossen. Selbstverständlich werden die Jusos eine intensive Rolle spielen. (...)
Frage von Wilfried O. • 18.03.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 19.03.2018 (...) alle gemeinsam wollen wir die Zukunft unserer Partei gestalten und wieder der Ort werden, an dem die großen Zukunftsfragen unserer Zeit debattiert werden. Natürlich geht es da auch um Fragen wie: Für welche Inhalte machen wir uns stark? (...)
Frage von Juergen V. • 13.03.2018
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 13.03.2018 (...) ja, ich glaube an eine Erneuerung der SPD in dieser Koalition. (...)
Frage von Juergen V. • 13.03.2018
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 13.03.2018 (...) Ich weiß nicht, welche Medien Sie regelmäßig verfolgen, aber ich habe sowohl von Olaf Scholz, als auch Ralf Stegner, ja selbst von Bundespräsident Steinmeier sehr deutliche Kritik an den Äußerungen von Jens Spahn gelesen und gehört. Ich persönlich finde es eher bedauerlich, dass jetzt wieder alle auf seine bewussten Provokationen hereinfallen, statt ihn daran zu erinnern, welche Aufgaben er als Bundesgesundheitsminister hat und worum er sich kümmern sollte. Wir sollten ihn an seinen Taten messen, nicht an seinen Provokationen, mit denen er nur Aufmerksamkeit erreichen will. (...)
Frage von Juergen V. • 13.03.2018
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Juergen V. • 13.03.2018
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 13.03.2018 (...) Ich persönlich teile die Einschätzung des designierten Bundesgesundheitsminister nicht. Wir werden dringend als Politik und Bundesregierung die Berechnungsgrundlagen der Hartz IV-Sätze überprüfen und nach oben korrigieren müssen. Als SPD-Fraktion werden wir hier den nötigen Druck auf die Bundesregierung und insbesondere die Union, die hier noch in Blockade-Haltung ist, ausüben. (...)