Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marlies D. • 09.12.2019
Antwort von Kai Wegner CDU • 18.12.2019 (...) Politik beginnt immer mit dem Betrachten der Lebenswirklichkeit. Deshalb müssen wir den Mut aufbringen, wahrhaftige Missstände auch wahrhaftig zu benennen. Nur wenn wir die Lage richtig erfassen, können wir auch die richtigen Konsequenzen ziehen. (...)
Frage von Reiner R. • 02.12.2019
Antwort von Dagmar Schmidt SPD • 20.12.2019 (...) Das gilt im Übrigen auch für die anderen EU-Mitgliedstaaten. Es können sich aufgrund von geänderten Lebensumständen oder geänderten Voraussetzungen im Herkunftsland neue Asylgründe ergeben haben. In diesen Fällen müssen Asylsuchende die Möglichkeit haben, diese vorzubringen und einen neuen Asylantrag zu stellen. (...)
Frage von Michael Z. • 31.10.2019
Antwort von Gerold Otten AfD • 05.11.2019 (...) Es kann aber auch heilsam für jedes unserer Mitglieder sein, fragwürdige Aussagen zu reflektieren. Daher begrüße ich die Maßnahmen, die vom AfD-Kreisverband München-Land ergriffen worden sind, um unreflektierte ad hoc-Kommentare zu vermeiden. (...)
Frage von Edgar F. • 21.10.2019
Antwort ausstehend von Rainer Stickelberger SPD Frage von Stephan M. • 22.09.2019
Antwort von Saskia Esken SPD • 30.07.2020 (...) Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Ich möchte Sie deshalb bitten, diese erneut an saskia.esken@spd.de zu richten. (...)
Frage von Fabian S. • 11.09.2019
Antwort von Jürgen Pohl AfD • 04.06.2021 (...) Durch eine jahrzehntelange Migration und zuletzt unkontrollierte Masseneinwanderung hat sich der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund an der Gesamtbevölkerung in Deutschland nennenswert verändert. (...)