Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anton Friesen
Antwort 10.07.2018 von Anton Friesen AfD

(...) Die AfD setzt sich beispielsweise für die Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild ein. Damit wollen wir der Aushöhlung der Demokratie in Deutschland aktiv entgegenwirken. (...)

Pia Zimmermann, MdB
Antwort 09.07.2019 von Pia Zimmermann Die Linke

(...) Dem abgeschotteten Agieren der sog. Bilderberg-Konferenz stehe ich und steht DIE LINKE kritisch gegenüber. Der Konferenz, auf welcher sich dem Anschein nach Vertreter und Vertreterinnen einer "Entscheiderelite" treffen und offenbar Absprachen tätigen, fehlt es völlig an Transparenz und demokratischer Legimitation. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort 10.07.2018 von Andreas Schwab CDU

(...) Zudem wird der Zeitplan für die Erarbeitung, Beratung und Abstimmung eines Gesetzesvorschlags schon einige Zeit im Voraus festgelegt und unabhängig vom Zeitplan sportlicher Großereignisse erarbeitet. Für alle Bundesländer gilt darüber hinaus, dass der überwiegende Anteil der Sommerferien mit der parlamentarischen Sommerpause zusammenfällt. (...)