Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha L. • 20.07.2026
Die Streichung der Informationspflicht kam per Änderungsantrag, warum wurde keine elektronische Alternative stattdessen verankert?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 20.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Sonderkündigungsrecht bleibt trotz Wegfalls der Einzelinformation bestehen

Frage von Sascha L. • 20.07.2026
War die Konsequenz für das Sonderkündigungsrecht bei der Abstimmung zum GKV-Gesetz bekannt, setzen Sie sich für eine Nachbesserung ein?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 20.08.2026 von Christos Pantazis SPD

Dabei ist mir eine Differenzierung wichtig: Der ursprüngliche Gesetzentwurf der Bundesregierung sah noch keine Abschaffung dieser individuellen Information vor.

Frage von Anna U. • 20.07.2026
Nennen Sie konkrete Gründe, warum Sie für die GKV Reform gestimmt haben. Inwiefern wird sich die GKV Reform positiv für den Durchschnittsbürger auswirken?
Portrait von Daniela Rump
Antwort ausstehend von Daniela Rump SPD
Frage von Sarah Z. • 20.07.2026
Warum haben Sie dem GKV-Beitragssatzstabiliserungsgesetz zugestimmt?
Portrait von Pascal Reddig
Antwort 28.07.2026 von Pascal Reddig CDU

Mir ist bewusst, dass das von uns beschlossene GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz mit Einschnitten verbunden ist und allen etwas abverlangen wird.

Frage von Franziska B. • 18.07.2026
Wieso hat NRW nicht für einen Einspruch des Bundesrates bei der Gesundheitsreform gestimmt?
Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort ausstehend von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN