Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Hirschel
Antwort von Anja Hirschel
PIRATEN
• 30.05.2024

Um Leben zu retten ja. Ohne Datenschutz und Datensicherheit für Abhören, Anwender und Eigentümer von Fahrzeugen Nein. Der Zweck heiligt nicht die Mittel.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 07.06.2024

Deutschland ist ein stark reguliertes Land. Wir haben auch bereits strenge Vorschriften für die Automobilindustrie.

Foto Udo Schiefner
Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 21.05.2024

Wir fordern als SPD-Verkehrspolitiker in der SPD-Bundestagsfraktion jedoch eine ernstzunehmende Reform der Dienstwagenbesteuerung, die hohe CO2-Emissionen der Verbrenner noch stärker belastet.

Portrait von Jan Lehmann
Antwort von Jan Lehmann
SPD
• 28.04.2024

Weiterleitung des Anliegens an die BVV Marzahn-Hellersdorf

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 13.06.2024

Ich sehe keinen Widerspruch zwischen den beiden Regelungen. Im Folgenden will ich Ihnen auch klar machen, wieso ich dies so sehe:

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