Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe G. • 23.07.2024
Wie sind ihre Vorstellungen bzw. Pläne den Verkehr und die Infrastruktur in Leipzig für Radfahrer und Autofahrer gleichermaßen akzeptabel zu gestalten.
Portrait von Brunhild Fischer
Antwort 29.07.2024 von Brunhild Fischer BSW

Straßen und Transportwege sind die Lebensadern der Wirtschaft und der Gesellschaft, dafür verantwortlich, dass alle ihr Ziel gesund und pünktlich erreichen. Deshalb ist eine Verkehrsinfrastruktur zu schaffen, die den Bedürfnissen ALLER gerecht wird, dabei sicher und effizient ist.

Frage von Heinz-Werner S. • 20.07.2024
Wie stehen Sie dazu, dass Fahren ohne Fahrschein weiterhin zu Gefängnisstrafen (EFS) führen kann? Wie stehen Sie zum sog. Schwedischen Modell?
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 25.10.2024 von Thomas Jarzombek CDU

Der CDU kommt es bei der - Ablehnung - dieses Antrags auch auf die Signalwirkung an

Frage von Mika N. • 18.07.2024
Wann tritt der neue Grenzwert für Cannabis von 3,5ng/ml endlich in Kraft
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 25.07.2024 von Carmen Wegge SPD

Ich gehe davon aus, dass dies zeitnah der Fall sein wird.

Frage von Jochen T. • 17.06.2024
Ist die fehlende Aufsicht über die MPU Anbieter ein Einfallstor zum Organisierten Betrug und zu Verkehrsgefahren, welche Rolle spielte Eduard Lindtner bei der Verantwortlichkeitsauslagerung der BAST?
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort ausstehend von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jochen T. • 17.06.2024
Ist die fehlende Aufsicht über die MPU Anbieter ein Einfallstor zum Organisierten Betrug und zu Verkehrsgefahren, welche Rolle spielte Eduard Lindtner bei der Verantwortlichkeitsauslagerung der BAST?
Portrait von Bernd Riexinger
Antwort 14.01.2025 von Bernd Riexinger Die Linke

Betrugsfälle sind von Strafverfolgungsbehörden zu verfolgen.

Frage von Jochen T. • 17.06.2024
Ist die fehlende Aufsicht über die MPU Anbieter ein Einfallstor zum Organisierten Betrug und zu Verkehrsgefahren, welche Rolle spielte Eduard Lindtner bei der Verantwortlichkeitsauslagerung der BAST?
Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 04.07.2024 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für MPU-Stellen findet ständig eine Qualitätssicherung statt, die gesetzlich geregelt ist.