Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd M. • 21.01.2026
Würde sich die AfD für die Verbesserung der katastrophalen gesetzlichen Rahmenbedingungen der Versicherten im PKV-Basistarif einsetzen? Wenn ja, wie, wo und wann?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 11.06.2026 von Stephan Brandner AfD

Meines Wissens nach hat die AfD sich in diesem Bereich noch nicht öffentlich positioniert.

Frage von Andrea P. • 15.01.2026
Sehr geehrte Frau Hebel, setzt sich die AfD dafür ein, dass die Beitragszahler der Krankenversicherungen nicht länger rechtswidrig die Beiträge für Bürgergeldempfänger mit bezahlen müssen?
Antwort ausstehend von Antje Hebel AfD
Frage von Michael W. • 08.01.2026
Sehr geehrter Herr Plum, wird es zukünftig auch eine Regelung analog zu § 45 Abs. 1a SGB V in der SUrlV geben?
Portrait von Martin Plum
Antwort 23.03.2026 von Martin Plum CDU

Es ist nicht beabsichtigt, § 45 Absatz 1a SGB V auf das Beamtenrecht des Bundes zu übertragen. In Fällen dieser Regelung kann Sonderurlaub gewährt werden.

Frage von Florian H. • 23.12.2025
Pauschale Beihilfe: Gerne möchte ich mich erkundigen, ob es Neuigkeiten im parlamentarischen Prozess zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in Hessen gibt?
Portrait von Christian Wendel
Antwort ausstehend von Christian Wendel CDU
Frage von Florian H. • 23.12.2025
Pauschale Beihilfe in Hessen: Gerne möchte ich mich erkundigen, ob es Neuigkeiten im parlamentarischen Prozess zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in Hessen gibt?
Potrait
Antwort ausstehend von Marion Schardt-Sauer FDP
Frage von Maria C. • 22.12.2025
Ist eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung möglich?
Portrait von Nina Warken
Antwort 04.01.2026 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.