Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Bei einer wachsenden Wirtschaft gibt es mehr Arbeitsplätze für alle

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Wir unterstützen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Unternehmen wie Privatpersonen - dies ist für mich kein Widerspruch, sondern eine Selbstverständlichkeit!

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Aus diesem Grund wird bei der Berücksichtigung der Lebensarbeitszeit auf die belegten Monate und somit auf Versicherungs- oder Beitragsjahre abgestellt, nicht auf die wöchentliche Arbeitszeit.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Der Artikel 91e des Grundgesetzes sieht in der Regel die Einrichtung von gemeinsamen Einrichtungen vor. Als Ausnahme wurde die Möglichkeit für die Kommunen aufgenommen, die Aufgaben allein wahrzunehmen. Diese wurde zunächst auf der Grundlage des SGB II erprobt und dann ins Grundgesetz aufgenommen.