Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Poschmann
Antwort von Sabine Poschmann
SPD
• 25.10.2019

(...) Dass wir dem Antrag der Grünen dennoch nicht zugestimmt haben liegt, wie Sie es auch ansprechen, am ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der Union. Wichtig ist in diesem Fall der Beschluss, dass wir über Gesetze und Anträge einheitlich abstimmen. (...)

Portrait von Carsten Brodesser
Antwort von Carsten Brodesser
CDU
• 24.10.2019

(...) In meinen Augen ist ein generelles Tempolimit bei der Erreichung des Ziels der CO²-Senkung nicht zielführend, auch wenn es auf den ersten Blick einfach und plakativ klingt. Wir in der Union wollen vielmehr die technologieoffene Förderung alternativer Antriebe weiter vorantreiben und den Schadstoffausstoß im Verkehrsbereich dauerhaft senken. Deutsche Autobahnen sind verkehrstechnisch sehr gut ausgebaut und zählen zu den sichersten Straßen der Welt. (...)

Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 22.11.2019

(...) vielen Dank für ihre Frage. Die Entscheidung gegen ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen ist mir nicht leicht gefallen, da wir bereits seit 2007 einen entsprechenden Entschluss für die Einführung eines Tempolimits als SPD gefasst haben. Diese Meinung wird bekanntlich nicht von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer geteilt, weshalb im Koalitionsvertrag keine Einigung über ein allgemeines Tempolimit getroffen werden konnte. (...)

Portrait von Thomas Hitschler
Antwort von Thomas Hitschler
SPD
• 24.10.2019

(...) Ich hätte mir bei unseren Koalitionspartnern ein wenig Flexibilität und politische Weiterentwicklung gewünscht. Denn auch mit Blick auf den Klimaschutz ist ein großes Einsparpotential von CO2-Emmissionen zu erwarten. Der Kraftstoffverbrauch hängt exponentiell mit der Geschwindigkeit zusammen. (...)

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