Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rolf K. • 21.09.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 25.09.2018 (...) Mir war klar: so kann es nicht weitergehen. Klar war für mich allerdings auch, dass angesichts der aktuellen Herausforderungen eine Regierungskoalition nicht an einer solchen Personalfrage scheitern darf. Wichtig ist, dass wir zu gegenseitigem Vertrauen und Verlässlichkeit zurückfinden. (...)
Frage von Alexander R. • 21.09.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 25.09.2018 (...) Herr Maaßen wird nicht Verfassungsschutzpräsident bleiben. Das war uns allen in der SPD wichtig. (...)
Frage von Paul S. • 20.09.2018
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 24.09.2018 (...) Die Lübecker Jusos machen viele Aktionen, spannende Veranstaltungen und laden auch mal zum Spieleabend ein. Insofern kann ich Dir empfehlen, doch einfach mal bei den Lübecker Jusos Kontakt aufzunehmen und vorbeizuschauen. (...)
Frage von Kaya H. • 20.09.2018
Antwort von Natascha Kohnen SPD • 24.09.2018 (...) Herr Maaßen behauptete, dass Edward Snowden ein russischer Agent sei, ohne Beweise dafür zu liefern. Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es, Verfassungsfeinde zu beobachten, um mögliche Terrorangriffe zu verhindern und nicht die Bevölkerung durch Theorien zu verunsichern. (...)
Frage von Heinfried M. • 20.09.2018
Antwort von Stefan Schwartze SPD • 26.09.2018 (...) Dieser Aspekt führt mich zu Ihren weiteren Ausführungen bezüglich der Erneuerung unserer Partei und der von Ihnen erwähnten Politikverdrossenheit Im Folgenden möchte ich daher auf die unterschiedlichen Aufgaben der SPD als Partei auf der einen und der Bundestagsfraktion der SPD auf der anderen Seite eingehen. Ich tue dies, um deutlich zu machen, an welcher Stelle meiner Ansicht nach der Erneuerungsprozess ansetzen muss, um erfolgreich zu sein. (...)
Frage von Martin H. • 17.09.2018
Antwort von Svenja Stadler SPD • 01.10.2018