Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Silke M. • 16.09.2017
Antwort von Dierk Timm SPD • 21.09.2017 (...) Auch die Anbindung der Orte, die nicht direkt an der Strecke liegen, an die Bahnhöfe muss passen. Dazu gehören vernünftige Busverbindungen und ausreichend P&R und B&R-Plätze. Die Verbesserung der Busanbindungen wird ein zentraler Punkt im nächsten Nahverkehrsplan des Kreises sein müssen, der mit der Inbetriebnahme der beiden S-Bahn-Strecken mit Nordkreis zusammenfällt. (...)
Frage von Christoph F. • 16.09.2017
Antwort von Antje Tillmann CDU • 20.09.2017 (...) Deutschland trägt in Europa mit Abstand die größte Belastung der Infrastruktur mit den entsprechenden Auswirkungen auf den Verkehrsfluss, die Sicherheit und die Bevölkerung. Inakzeptabel wird die Situation, wenn diese Belastung Deutschlands unter vorsätzlicher, mit erheblicher krimineller Energie betriebener Manipulation der zur Kontrolle der Einhaltung technischer Vorschriften des EU-Rechts vorgeschriebenen Kontrollinstrumente erfolgt. (...)
Frage von Christoph F. • 16.09.2017
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 20.09.2017 (...) Fahrverbote für Dieselfahrzeuge finde ich ebenso ungerecht wie Sie. Da die Einhaltung der Grenzwerte gesetzlich geregelt ist und daher in einigen Fällen eine gerichtliche Anordnung von Fahrverboten droht, muss nun alles getan werden, diese zu verhindern. (...)
Frage von Rob W. • 16.09.2017
Antwort ausstehend von Sören Pellmann Die Linke Frage von Andreas J. • 15.09.2017
Antwort von Ingmar Jung CDU • 15.09.2017 (...) Die CDU hat in den vergangenen vier Jahren in der Bundesregierung dafür gesorgt, dass der Glasfaserausbau massiv gefördert und vorangebracht wurde. Es ist aber dennoch noch einiges zu tun, weswegen diese Maßnahmen verstärkt werden sollen. (...)
Frage von Bernhard Z. • 14.09.2017
Antwort ausstehend von Peter Ramsauer CSU