Antwort 07.09.2021 von Charlotte Schmid ÖDP
Ich sehe die TSG sehr kritisch und würde gerne Verbesserungen einführen. Ich würde ein Selbstbestimmungsgesetz begrüßen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 31.08.2021 von Stefan Schmidt dieBasis
Meinen Sie das Bevölkerungsschutzgesetz bzw. das Infektionsschutzgesetz?
Antwort 31.05.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) trägt dazu bei, Transparenz und Beteiligung von und an politischen Prozessen zu fördern (...)
Antwort 08.05.2021 von Christian Lindner FDP
(...) Online-Shops haben schon heute die Möglichkeit, Bots durch spezielle Programme (z. B. reCAPTCHA) an massenhaften automatisierten Einkäufen zu hindern (...)
Antwort 10.03.2021 von Katja Kipping Die Linke
(...) Die Tatsache, dass Diskriminierung verboten ist, führt nicht automatisch dazu, dass Betroffene sich effektiv gegen diese zur Wehr setzen können. (...)
Antwort 03.03.2021 von Johannes Selle CDU
(...) Das Ziel bleibt weiterhin, dem Schutz der Gesundheit höchste Priorität zu geben und nicht sehenden Auges, die Überlastung der Ressourcen in Kauf zu nehmen. (...)