Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 25.01.2022 von Tim Klüssendorf SPD

Gegen diese Demokratiefeind:innen positionieren sich die Gegendemonstrationen und möchten sich für eine solidarische Bekämpfung der Pandemie einsetzen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.01.2022 von Thorsten Frei CDU

die Versammlungsfreiheit ist wie die Meinungsfreiheit konstitutiv für unsere Demokratie und unterscheidet uns von totalitären Systemen. Das gilt selbstverständlich auch in Pandemie- und anderen Krisenzeiten.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 12.01.2022 von Alexander Dobrindt CSU

Mit der Versammlungsfreiheit gehen allerdings auch bestimmte Pflichten einher.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP

Demonstrationen dürfen nicht systematisch gegen Versammlungsauflagen und Regeln verstoßen oder gar in gewalttätigen Angriffen münden.

Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort 16.02.2022 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nein, da würde ich Ihnen nicht zustimmen. Meine Wortwahl, die ich im Dezember fand, war falsch und eine Klarstellung finden Sie auch auf meinem Twitter-Account.

Portrait von Sebastian Wippel
Antwort 30.12.2021 von Sebastian Wippel AfD

Die Bezeichnung Spaziergang ist allein aus dem Umstand entstanden, weil Versammlungen (unverhältnismäßig) eingeschränkt werden.