Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 12.01.2022

Mit der Versammlungsfreiheit gehen allerdings auch bestimmte Pflichten einher.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 13.01.2022

Demonstrationen dürfen nicht systematisch gegen Versammlungsauflagen und Regeln verstoßen oder gar in gewalttätigen Angriffen münden.

Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort von Saskia Weishaupt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.02.2022

Nein, da würde ich Ihnen nicht zustimmen. Meine Wortwahl, die ich im Dezember fand, war falsch und eine Klarstellung finden Sie auch auf meinem Twitter-Account.

Portrait von Sebastian Wippel
Antwort von Sebastian Wippel
AfD
• 30.12.2021

Die Bezeichnung Spaziergang ist allein aus dem Umstand entstanden, weil Versammlungen (unverhältnismäßig) eingeschränkt werden.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 12.01.2022

Die Bundesregierung und die Bundesländer tun alles dafür, dass der für Kinder und Jugendliche so wichtige Präsenzunterricht weiterhin stattfinden kann. Daher hat sich die Ampel-Koalition auch auf ein neues Infektionsschutzgesetz geeinigt, das flächendeckende Schließungen von Schulen nicht zulässt.

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