Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Die Bezeichnung Spaziergang ist allein aus dem Umstand entstanden, weil Versammlungen (unverhältnismäßig) eingeschränkt werden.

Die Bundesregierung und die Bundesländer tun alles dafür, dass der für Kinder und Jugendliche so wichtige Präsenzunterricht weiterhin stattfinden kann. Daher hat sich die Ampel-Koalition auch auf ein neues Infektionsschutzgesetz geeinigt, das flächendeckende Schließungen von Schulen nicht zulässt.

Es ist eine legitime Auffassung, beispielsweise gegen eine Impflicht zu sein.

Es gibt in RLP kein 2G für Minderjährige.