Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Birgit Haas
SPD
• 12.03.2016

(...) Ich war bereits bei den Dienstags-Demos in Neuwied. Zudem war ich bei Terminen gegen Bahnlärm mit Detlef Pilger, MdB, und stehe mit ihm in engem Kontakt ebenso mit Roger Lewentz, auf dessen Initiative hin sich die Länder Rheinland-Pfalz und Hessen sowie der Bund gemeinsam für eine Halbierung des Bahnlärms bis 2020 ausgesprochen haben. Ich finde aber auch Ihre Initiative und die Ihrer Mitstreiter sehr gut-alles was hilft, die lärmgeplagten Mitbürger, ob an der Rheinschiene, an der A3 oder auch bei uns auf dem Berg, zu unterstützen. (...)

Portrait von Clemens Hoch
Antwort von Clemens Hoch
SPD
• 11.03.2016

(...) Es ist gut, dass Menschen die in Deutschland leben - und sei es nur eine begrenzte Zeit - wissen, wie unsere Werte sind und welches Rechtssystem Deutschland hat. Auch müssen Sie Deutsch lernen und wir wollen eine Integration von Anfang an. Das geht eben am Besten in den Kommunen. (...)

Portrait von Bernhard Kukatzki
Antwort von Bernhard Kukatzki
SPD
• 07.03.2016

(...) Aber TTIP in der jetzt mir bekannten vorliegenden Form lehne ich ab, das ganze bisherige Verfahren ist mir zu intransparent. Besonders die Frage der Schiedsgerichtsbarkeit ist noch offen, schon aus diesem Grunde könnte ich nicht zustimmen. Betonen muß ich aber auch, daß das kein landespolitisches Thema ist, zuständig ist hier der Bundestag und das Europäische Parlament. (...)

Frage von Harald D. • 06.03.2016
Portrait von Malu Dreyer
Antwort von Malu Dreyer
SPD
• 16.04.2016

(...) Außerdem erschütterte mich damals sehr die Häme, mit der in der CDU auf den Rücktritt Willy Brandts reagiert worden ist. Mit den Werten der Sozialdemokratie – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – konnte ich mich dagegen schon immer identifizieren und ich bin sehr froh, in der SPD eine politische Heimat gefunden zu haben. (...)

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