Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 03.06.2022

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 10.12.2021

Die AfD verfügt über hervorragendes Personal und wird dies auch gern in Zukunft in verantwortungsvollen Positionen einsetzen.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 16.11.2021

Ich möchte Sie aber gerne ermutigen, sich mit Ihrem Anliegen an Ihren örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten zu wenden.

Portrait von Katharina Schulze
Antwort von Katharina Schulze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.10.2022

Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, die Regeln für die Bürgerentscheide punktuell zu verbessern, um die Rechte der Bürger*innen noch mehr zu stärken.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 02.11.2021

Insgesamt halte ich die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide daher für ausgewogen.

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