Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gunnar N. Lindemann
Antwort 10.09.2024 von Gunnar N. Lindemann AfD

Was verstehen Sie an meiner Aussage nicht? Das erschliest sich mir nicht ganz, was da unverständlich sein sollte.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 16.09.2024 von Mahmut Özdemir SPD

Mithilfe des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und des Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) ist die rechtliche Grundlage zumindest geschaffen worden, um gegen solche Übergriffe vorzugehen.

Portrait von Antje Kapek
Antwort 09.09.2024 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Pressefreiheit ist ein sehr hohes Gut, dessen Schutz durch das Grundgesetz garantiert ist. Als Politikerin ist es nicht meine Aufgabe zu entscheiden, welche Medien in der Gesellschaft wirken.

Portrait von Ines Schmidt
Antwort 05.09.2024 von Ines Schmidt Die Linke

Auch wenn ich mit dem Blatt nicht immer einer Meinung bin, regt es doch den Diskurs an und eröffnet neue Perspektiven.