Antwort 10.09.2024 von Gunnar N. Lindemann AfD
Was verstehen Sie an meiner Aussage nicht? Das erschliest sich mir nicht ganz, was da unverständlich sein sollte.
Was verstehen Sie an meiner Aussage nicht? Das erschliest sich mir nicht ganz, was da unverständlich sein sollte.
Mithilfe des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und des Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) ist die rechtliche Grundlage zumindest geschaffen worden, um gegen solche Übergriffe vorzugehen.
Die Pressefreiheit ist ein sehr hohes Gut, dessen Schutz durch das Grundgesetz garantiert ist. Als Politikerin ist es nicht meine Aufgabe zu entscheiden, welche Medien in der Gesellschaft wirken.
Auch wenn ich mit dem Blatt nicht immer einer Meinung bin, regt es doch den Diskurs an und eröffnet neue Perspektiven.