Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Deutschland ist ein Rechtsstaat und deshalb müssen sich womöglich Spione oder Saboteure einem regelmäßig vom Generalbundesanwalt angestrengten Strafverfahren stellen.

Portrait von Jens Lehmann
Antwort 11.09.2025 von Jens Lehmann CDU

Die Frage, ob vor dem Jahr 2022 die berechtigten Sicherheitsinteressen Russlands berücksichtigt wurden, beantworte ich mit Ja.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich habe insgesamt – anders als von Russland dargestellt – das Gefühl, dass sehr viel Rücksicht auf diese Interessen genommen wurde

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 29.07.2025 von Ralf Stegner SPD

Wie bereits bei „Hart aber fair“ gesagt, wurde mein Treffen in Baku offenbar von russischer Seite öffentlich gemacht – mutmaßlich, um es politisch zu instrumentalisieren. Grund dafür dürfte meine klare Haltung gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine gewesen sein. 

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Dass sich die Politik in der zweiten Amtszeit von Donald Trump anscheinend offener gegenüber Russland zeigt und von Europa abwendet, haben wir gesehen. Ich bin aber ohnehin der Auffassung, dass unabhängig von Akteuren in anderen Staaten Deutschland als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt in der Lage sein muss, selbst für die eigene Sicherheit zu sorgen und strategische Interessen zu vertreten.