Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort von Sarah Ryglewski
SPD
• 22.05.2018

(...) In Sachen Elektromobilität hat sich viel getan in den letzten Jahren, im Hinblick auf Personal Light Electric Vehicles (PLEVs) trifft dies jedoch leider nicht zu. Es gilt weiterhin, dass alle motorbetriebenen Fahrzeuge, die schneller als 6 km/h fahren, Kraftfahrzeuge sind und damit Zulassung, Führerschein und Versicherung benötigen. (...)

Portrait von Oliver Grundmann
Antwort von Oliver Grundmann
CDU
• 23.04.2018

(...) Hierbei handelt es sich um eine Plattform, die als selbsternannter Mittler zwischen Abgeordneten und Bürgern auftritt. Dadurch wird indirekt vermittelt, das Bundestagsabgeordnete generell nicht ansprechbar seien oder gar abgehoben agieren würden und es eines öffentlichen Drucks bedarf, um mit Bürgern in Kontakt zu treten. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 18.06.2018

(...) Der VW-Konzern hat nachweislich mittels Softwaremanipulationen (illegale Abschalteinrichtungen - defeat devices) bei den Prüfstandtests gegen geltendes Recht verstoßen, weshalb das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) einen verpflichtenden Rückruf zur Änderung der Software angeordnet hatte. Nach Aufspielen der neuen Software entsprechen die Fahrzeuge wieder der Typgenehmigung, ohne dass Nachteile beim Verbrauch oder der Leistung entstehen. (...)

E-Mail-Adresse