Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph S. • 15.11.2019
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.11.2019 (...) Der schlechte Gesundheitszustand Herrn Assanges beunruhigt auch uns. Wir fordern eine medizinische Versorgung nach üblichen Standards für Herrn Assange. Die Einschätzungen des VN-Sonderberichterstatters zu Folter, Nils Melzer, wiegen schwer. (...)
Frage von Christoph S. • 15.11.2019
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 25.11.2019 (...) Als Präsident der Partei der Europäischen Linken habe ich mich dazu bereits geäußert. Der Vergewaltigungsvorwurf aus Schweden ist fallengelassen worden, so dass nunmehr noch intensiver zugunsten des Herr Assange Stellung genommen werden kann. (...)
Frage von Christoph S. • 15.11.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 02.12.2019 (...) Wir Freie Demokraten setzen uns unabhängig von Herrn Assange immer für rechtsstaatliche Verfahren und menschenwürdige Haftbedingungen ein. Über die ihn betreffenden Vorwürfe werden Gerichte entscheiden. (...)
Frage von Christoph S. • 15.11.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 16.11.2019 (...) Dass es ausgerechnet uns gelingt, ein Thema dort zu platzieren, halte ich für sehr fragwürdig. Auch im Bundestag hat jede Fraktion nur eine bestimmte Anzahl von Zeitfenstern, über die sie verfügen kann. Wenn ich mich recht erinnere, wurde das Thema aber bereits von Fraktionskollegen in die Öffentlichkeit gebracht. (...)
Frage von Thomas G. • 15.11.2019
Antwort von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.11.2019 (...) Selbst wenn die Noten der juristischen Staatsexamina nur begrenzte Aussagekraft haben, sollten sie Berücksichtigung bei den Auswahlverfahren finden. Sie sind aber nicht der alleinige Anhaltspunkt, sondern weitere Faktoren spielen ebenfalls eine Rolle. (...)
Frage von Thomas G. • 15.11.2019
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 24.07.2020 (...) Daher befürworte ich das System mit zwei Staatsexamina. (...)