Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Auch andere Mitglieder unserer Fraktion haben bereits Anfragen zum Thema KSK gestellt, ein Beispiel ist die Anfrage von Tobias Pflüger, die Sie unter http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/030/1903003.pdf finden. Vor dem Hintergrund des Austauschs mit FachpolitikerInnen der anderen Fraktionen schätze ich die Chancen für einen Untersuchungsausschuss derzeit leider derzeit gering ein, Gleiches gilt für eine gemeinsame Öffentlichkeitsinitiative. Die Koalitionsparten haben offenbar ein größeres Interesse daran, der Koalition möglichen Ärger zu ersparen als rechtsterroristische Netzwerke aufzuklären. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. In der AfD ist das Thema der Wiedereinführung der Wehrpflicht recht unstrittig. Uns ist aber auch bewusst, dass dies nicht von heute auf morgen umsetzbar ist, da die Strukturen nicht mehr vorhanden sind. (...)

(...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Für Rechtsextremismus darf es in der Bundeswehr keinen Platz geben. Diese gravierenden Vorwürfe müssen schnellstmöglich und gründlich untersucht und konsequent aufgeklärt werden. (...)

(...) ebenfalls sehr aufmerksam und setze mich intensiv für die Aufklärung der zahlreichen Unstimmigkeiten bezüglich dieses Themas ein. Vor allem die tieferliegenden Probleme innerhalb von Bundeswehr und Polizei, die es militanten Neonazis erst ermöglichen, sich zu radikalisieren und zu vernetzen ohne aufzufallen, müssen benannt und behoben werden. Davon ist die Bundesregierung momentan leider noch weit entfernt. (...)