Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich muss Ihnen also leider mitteilen, dass Sie in mir keinen Fürsprecher für Ihr Anliegen haben, auch wenn ich Ihre Sorgen verstehen und nachvollziehen kann. (...)

(...) Zur Elektromobilität, wenn es geografisch sinnvoll ist und die Energie ausschließlich aus erneuerbaren Energien stammt, ist diese sinnvoll. (...)

(...) Bitte senden Sie Ihre E-Mail daher an diese Adresse: poststelle@bk.bund.de. Dort wird Ihre Anfrage bearbeitet und an Frau Bär weitergegeben werden. (...)

(...) Sie leisten damit einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag. Deshalb sollen die gesetzlichen Änderungen zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk zügig auf den Weg gebracht werden. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt deshalb eine Initiative des Bundesrates ausdrücklich, die dieses Vorhaben des Koalitionsvertrages umsetzen will. (...)

(...) Im Koalitionsvertrag haben wir neben der Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Betriebs und der Unterhaltung offener WLAN-Netze weitere Veränderungspotentiale für den Bereich der Gemeinnützigkeit aufgeführt. Dies betrifft insbesondere die Entbürokratisierung des Ehrenamts sowie die bessere Förderung von bürgerschaftlichem und ehrenamtlichem Engagement. (...)

Sehr geehrter Herr B.,