Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Timke
Antwort 06.05.2015 von Jan Timke Bündnis Deutschland

(...) In den nächsten zwei Jahren werden weitere Stellen bei der Ortspolizeibehörde Bremerhaven abgebaut. (...) Wir wollen stattdessen 30 zusätzliche Beamte in Bremerhaven einstellen, um die Kriminalität wirksam bekämpfen zu können. (...)

Portrait von Yusuf Uzundag
Antwort 06.02.2015 von Yusuf Uzundag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die Videoüberwachung hat bisher nicht dazu beigetragen, dass es weniger Kriminalität gibt. Eine totale Überwachung lehnen wir grundsätzlich ab. In Zeiten in denen es keinerlei Videoüberwachungen gab, fühlten sich die Bürger bisher auch sicher genug. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 05.02.2015 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Erfahrungen aus der Präventionsarbeit gegen islamistische Radikalisierung zeigen, dass junge Menschen, die in den Djihad nach Syrien und in den Irak ziehen, in ihrer Jugend zumeist keine intensive islamische Sozialisation hatten, sondern in der Regel eine späte „Erweckung“. Wenig weist darauf hin, dass eine konservative islamische Erziehung in Familie oder Moscheegemeinde bei jungen Menschen in Europa ein begünstigender Faktor für eine djihadistische Radikalisierung ist. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 02.02.2015 von Olaf Scholz SPD

(...) Jahrhundert ist nur von einer gut ausgestatteten und gut ausgebildeten Polizei zu bewältigen. (...) Mit dem genannten Zitat, das im Kontext terroristischer Bedrohungen geäußert wurde, wollte Heiko Maas darauf hinweisen, dass der Terrorismus "niemals dazu führen (dürfe), dass wir unsere Grundrechte und unseren Rechtsstaat nachhaltig beschädigen". (...)

Sören Schumacher
Antwort 27.01.2015 von Sören Schumacher SPD

(...) Doch sie hat eine der Freiheit dienende Funktion und darf daher niemals oberstes Ziel sein. Deshalb kann es nach meiner Meinung kein Grundrecht auf Innere Sicherheit geben. (...)