Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 12.05.2023 von Ralf Stegner SPD

Um diese Belastungen im Fall besonderer Härten abfedern zu können ist ein aus EU-Geldern finanzierter Fördertopf in Höhe von 150 Milliarden in der Entstehung. Aus diesem werden dann Förderprogramme der Mitgliedsstaaten finanziert werden.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Auch WEGs können hierzu beitragen. Im Jahr 2020 hat der Gesetzgeber das Wohnungseigentumsrecht durch das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) grundlegend reformiert.

Ingmar Jung
Antwort 14.07.2023 von Ingmar Jung CDU

Die Eigentümergemeinschaft halte ich für den richtigen Klagegegner. Die Novelle wird evaluiert werden.

Portrait von Helge Limburg
Antwort 10.10.2024 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes hat seinen Ursprung in dem Ziel, Beschlüsse über bauliche Veränderungen und dessen Durchführung innerhalb der Eigentümergemeinschaft zu erleichtern.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 29.03.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In den jetzt bekannt gewordenen Plänen für die Änderung des Gebäudeenergiegesetzes sind unterschiedliche Erfüllungsoptionen, Übergangsfristen und Härtefallregelungen vorgesehen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 09.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung hat mit dem Gebäudeenergiegesetz einen Meilenstein für die erneuerbare Wärmeversorgung verabschiedet.