Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.06.2024 von Josip Juratovic SPD

Inflationsausgleichsprämie Krankheit

Portrait von Helge Lindh
Antwort 04.07.2024 von Helge Lindh SPD

vielen Dank für Ihre Frage vom 11. April 2024 zum Thema "Inflationsausgleich für Rentner". 

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 24.06.2024 von Marco Buschmann FDP

Als Freie Demokraten setzen wir uns für ein Familienrecht auf der Höhe unserer Zeit ein.

Portrait von Michael Thews
Antwort 27.05.2024 von Michael Thews SPD

Die Diäten (kein Gehalt) der Bundestagsabgeordneten steigen ab Juli um sechs Prozent.

Portrait von Thomas Hering
Antwort 24.05.2024 von Thomas Hering CDU

Ein Sockelbetrag könnte dazu führen, dass der Abstand zu den nächst höheren Besoldungsgruppen (also diejenigen, die dann nur knapp über dem Sockelbetrag liegen) ebenfalls einen Verstoß gegen das sog. Abstandsgebot darstellen.

Portrait von Thomas Hering
Antwort 24.05.2024 von Thomas Hering CDU

Der Wortlaut des Gesetzentwurfs ist hier eindeutig; Auszahlung mit den Juni-Bezügen. Also soll dies Ende Mai für die Landesbeamten erfolgen. Inwieweit die Umsetzung in allen Kommunen zu diesem Zeitpunkt erfolgen kann, vermag ich nicht abzuschätzen.