Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Jochen Ott
Antwort von Jochen Ott
SPD
• 17.02.2022

Im Falle von Demonstrationen muss die Polizei ihre Handlungen individuell anpassen und im Einzelfall entscheiden (...).

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort von Tim Klüssendorf
SPD
• 25.01.2022

Gegen diese Demokratiefeind:innen positionieren sich die Gegendemonstrationen und möchten sich für eine solidarische Bekämpfung der Pandemie einsetzen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 12.01.2022

die Versammlungsfreiheit ist wie die Meinungsfreiheit konstitutiv für unsere Demokratie und unterscheidet uns von totalitären Systemen. Das gilt selbstverständlich auch in Pandemie- und anderen Krisenzeiten.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 12.01.2022

Mit der Versammlungsfreiheit gehen allerdings auch bestimmte Pflichten einher.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 13.01.2022

Demonstrationen dürfen nicht systematisch gegen Versammlungsauflagen und Regeln verstoßen oder gar in gewalttätigen Angriffen münden.

Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort von Saskia Weishaupt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.02.2022

Nein, da würde ich Ihnen nicht zustimmen. Meine Wortwahl, die ich im Dezember fand, war falsch und eine Klarstellung finden Sie auch auf meinem Twitter-Account.

E-Mail-Adresse