Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carsten K. • 04.04.2024
Warum dauern manche Gesetzgebungsverfahren so lange und andere sind schnell erledigt?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 28.06.2024 von Lars Castellucci SPD

Die Länge eines Gesetzgebungsverfahren variiert.

Frage von Jürgen G. • 03.04.2024
Wann kommt endlich das Solarpaket 1 abschließen in den Bundestag und warum wird dies durch eine Diskussion um einen Resilienzboni blockiert der im Kabinettsbeschluss nicht einmal enthalten war.
Portrait von Robert Habeck
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Koalitionsfraktionen haben sich zum Solarpaket I geeinigt.

Frage von Ingo S. • 03.04.2024
Was sind die Gründe für die Verzögerung des Solarpaketes 1? Wann kann man endlich 800W-Balkonkraftwerke betreiben?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Koalitionsfraktionen haben sich zum Solarpaket I geeinigt

Frage von Stefan H. • 25.03.2024
Welche Rolle spielt die Bundesratspräsidentin bei dem neuen Einbürgerungsgesetz?
Hakan Demir
Antwort 26.03.2024 von Hakan Demir SPD

Damit tritt die Reform - und mit ihr verkürzte Aufenthaltszeiten und die Ermöglichung der doppelten Staatsbürgerschaft - zu Ende Juni 2024 in Kraft.

Frage von Frauke N. • 25.03.2024
Frage zum DSA: Wie wirken Sie auf Ihre Partei ein, diesem Gesetz und dem Demokratiefördergesetz nicht zuzustimmen?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Stefan R. • 22.03.2024
Warum wurde das Solarpaket1 noch nicht verabschiedet? Seit Monaten ist das in der Schwebe.
Portrait von Tobias Lindner
Antwort 02.04.2024 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wären auch bereit, das Solarpaket so schnell wie möglich in den Bundestag einzubringen und abzuschließen. Dazu laufen momentan noch letzte Abstimmungen in der Koalition.