Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Britta Dassler
Antwort von Britta Dassler
FDP
• 18.11.2019

(...) angesichts der hohen Unfallzahlen im Straßenverkehr hat die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer für mich oberste Priorität. Das bedeutet insbesondere, dass Unfallschwerpunkte sukzessive entschärft werden müssen. (...)

Portrait von Thomas Hering
Antwort von Thomas Hering
CDU
• 09.07.2019

(...) in unserer Region zur Abschaffung Steuererhöhungen erwogen werden, insbesondere bei der Grundsteuer, so dürfte das bei einigen Kommunen immer noch nicht ausreichen. Nicht alle dürften aus eigener Kraft die Beiträge komplett abschaffen können, womit ein Flickenteppich mit hohem Ungerechtigkeitsgefühl und Druck auf die örtlich Verantwortlichen entstünde. Für den Fall dieses Szenarios habe ich mich in Beratungen für den Blick auf finanzschwache Kommunen und Sondermaßnahmen zur Unterstützung ausgesprochen. (...)

Portrait von Martina Lennartz
Antwort von Martina Lennartz
DKP
• 24.05.2019

(...) In diesem steht, dass der Staat denGemeinden und Gemeindeverbänden die zur Durchführung ihrer eigenen und derübertragenen Aufgaben erforderlichen Geldmittel im Wege des Lasten- undFinanzausgleichs zu sichern hat. Von daher ist der Protest wichtig, denndie Bürgerinnen und Bürger fordern nur ihr Recht ein, den wirselbstverständlich unterstützen. (...)

Portrait von Daniel Freund
Antwort von Daniel Freund
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.05.2019

Sehr geehrter Herr B.,

Da bin ich völlig Ihrer Meinung!

Mit freundlichem Gruß,

Daniel Freund

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