Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Enrico R. • 23.08.2019
Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 23.08.2019 (...) Verschiedene Anwohnerforen und Bürgerversammlungen haben die Kritik zum Ausdruck gebracht. Die Bürger haben sich auch an mich als direkt gewählten Abgeordneten gewandt, was ich ernst nehme und eine Lösung suche. Nachdem es bislang Prüfaufträge an die Verwaltung gab, hat die neue CDU-Ratsfraktion nunmehr einen Beschlussantrag zur Wiederherstellung der Querung an der Erzberger Straße in den Stadtrat eingebracht. (...)
Frage von Jens F. • 18.08.2019
Antwort von Thomas Dietz AfD • 18.08.2019 (...) Deshalb werde ich das Problem auf jeden Fall aufgreifen und mich in dieser Frage mit der Verkehrsbehörde in Verbindung setzen. (...)
Frage von Andreas C. • 15.07.2019
Antwort von Britta Dassler FDP • 18.11.2019 (...) angesichts der hohen Unfallzahlen im Straßenverkehr hat die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer für mich oberste Priorität. Das bedeutet insbesondere, dass Unfallschwerpunkte sukzessive entschärft werden müssen. (...)
Frage von Bernd H. • 09.07.2019
Antwort von Thomas Hering CDU • 09.07.2019 (...) in unserer Region zur Abschaffung Steuererhöhungen erwogen werden, insbesondere bei der Grundsteuer, so dürfte das bei einigen Kommunen immer noch nicht ausreichen. Nicht alle dürften aus eigener Kraft die Beiträge komplett abschaffen können, womit ein Flickenteppich mit hohem Ungerechtigkeitsgefühl und Druck auf die örtlich Verantwortlichen entstünde. Für den Fall dieses Szenarios habe ich mich in Beratungen für den Blick auf finanzschwache Kommunen und Sondermaßnahmen zur Unterstützung ausgesprochen. (...)
Frage von Jörg H. • 22.05.2019
Antwort von Martina Lennartz DKP • 24.05.2019 (...) In diesem steht, dass der Staat denGemeinden und Gemeindeverbänden die zur Durchführung ihrer eigenen und derübertragenen Aufgaben erforderlichen Geldmittel im Wege des Lasten- undFinanzausgleichs zu sichern hat. Von daher ist der Protest wichtig, denndie Bürgerinnen und Bürger fordern nur ihr Recht ein, den wirselbstverständlich unterstützen. (...)
Frage von Karin L. • 22.05.2019
Antwort ausstehend von Thomas Mann CDU