Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ekkehard Wysocki
Antwort 31.05.2023 von Ekkehard Wysocki SPD

Neben baulichen Veränderungen am Drob-Inn (Baubeginn Juni 2023) gibt es eine Kooperationsvereinbarung zwischen Bundespolizei, Polizei und den Sicherheitsdiensten zu gemeinsamen Streifen („4er Streifen“), Videoüberwachung und Schwerpunkteinsätzen

Portrait von Melanie Morawietz
Antwort 27.04.2023 von Melanie Morawietz CDU

Wir fordern als Opposition schon lange härteres Durchgreifen inkl.. konsequente Abschiebung und haben der Regierung hierfür viele Vorschläge wie z. B. Eine Sonderkommission Clankriminalität, Ausbau der Ausstattung der Polizei plus Erhöhung der Einsatzkräfte und des Ordnungsdienstes geliefert.

Ellen Demuth, MdL
Antwort 04.09.2025 von Ellen Demuth CDU

Kinder sollen erst dann strafrechtlich verantwortlich gemacht werden, wenn sie die geistige und sittliche Reife haben, das Unrecht einer Tat in seiner vollen Tragweite zu erkennen und ihr Handeln zu steuern.

Portrait von Juliane Timmermann
Antwort ausstehend von Juliane Timmermann SPD
Portrait von Juliane Timmermann
Antwort ausstehend von Juliane Timmermann SPD