Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 27.11.2008 von Hermann Gröhe CDU

(...) Anhaltspunkte für Preisabsprachen im deutschen Markt konnten jedoch bisher nicht gefunden werden. Die von Ihnen angesprochenen hohen Gewinne in der Mineralölwirtschaft sind nicht notwendiger Weise ein Indiz für Marktabsprachen. Sie können beispielsweise auch daher resultieren, dass Ölförderung und Raffineriekapazitäten nicht im gleichen Maße wachsen wie die Nachfrage und dadurch Öl und Mineralölprodukte zu einem knappen Gut werden. (...)

Portrait von Lydia Westrich
Antwort 25.11.2008 von Lydia Westrich SPD

(...) Mitnichten wird mit zweierlei Maß gemessen. Das Rettungspaket zur Stabilisierung der Finanzmärkte war ein in der Bundesrepublik Deutschland einmaliges Maßnahmenpaket, zu dem es keine Alternative gab. Ziel war es, einen kompletten Zusammenbruch des Bankensektors zu vermeiden, der andernfalls nicht absehbare Konsequenzen für jeden Bürger gehabt hätte. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort 11.11.2008 von Hans-Werner Kammer CDU

Sehr geehrter Herr Koschorrek,

vielen Dank für Ihr Interesse an Energieeinsparmöglichkeiten. Es gibt auch Fördermöglichkeiten, die ohne Kreditaufnahme auskommen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 03.11.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) die Frage der strafrechtlichen Verantwortlichkeit setzt jeweils voraus, dass ein bestimmtes Verhalten im Strafgesetzbuch als strafbar erfasst ist. Ich gehe davon aus, dass in einigen Fällen der Verdacht der Untreue vorliegt. (...)