Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 12.06.2018 von Lars Klingbeil SPD

(...) ich setzte mich dafür ein, dass wir die Materialprobleme der Bundeswehr nachhaltig lösen. Dies sollte unser hauptsächliches Interesse sein und dafür sollten wir unsere Ressourcen und politischen Möglichkeiten nutzen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 21.02.2018 von Thomas Oppermann SPD

(...) Ich habe damals keine Anzeige erstattet. Wie in Medienberichten nachzulesen ist, hat das Bundespräsidialamt der zuständigen Staatsanwaltschaft Potsdam die notwendige Verfolgungsermächtigung nicht erteilt. Dies wäre die Voraussetzung für eine Anklage nach § 90 StGB (Verunglimpfung des Bundespräsidenten). (...)

Cansel Kiziltepe
Antwort 21.06.2018 von Cansel Kiziltepe SPD

(...) Der Eintritt in die große Koalition wurde eben nicht vollzogen, um, wie Sie sagen, sich Pöstchen und Privilegien zu sichern. Vielmehr hat die SPD hart mit sich gerungen und verspricht sich durch die Regierungsbeteiligung das Leben vieler Menschen besser zu machen und für mehr Gerechtigkeit zu sorgen. Grundsätzlich ist es aber in einer parlamentarischen Demokratie so, dass es zur Durchsetzung von Positionen einer Mehrheit bedarf. (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort 12.07.2018 von Klaus Mindrup SPD

(...) Auch beim Wohnungsbau wird diese Koalition liefern. Wir werden nicht nur die soziale Wohnungsbauförderung über 2020 sichern, sondern auch auf 2 Mrd. Euro jährlich ausbauen. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 26.02.2018 von Eva Högl SPD

(...) Auch in den Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU konnten wir viele Kernforderungen unseres Wahlprogramms aus dem Bundestagswahlkampf 2017 durchsetzen. Der Koalitionsvertrag trägt eine eindeutige sozialdemokratische Handschrift und könnte erneut in zentralen Bereichen der sozialen Gerechtigkeit – Arbeit, Bildung, Rente, Wohnen, Europa – das Leben von Millionen Menschen, vor allem Menschen mit kleinerem und mittlerem Einkommen, erheblich verbessern. (...)