Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD
• 01.03.2024

Im Ergebnis ist es uns nun gelungen, in der vergangenen Woche ein Gesetz zu verabschieden, das eine moderate Teil-Legalisierung bewirken wird und die Belange des Gesundheits- sowie Kinder- und Jugendschutzes berücksichtigt.

Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort von Johannes Arlt
SPD
• 31.01.2024

Auch wenn das Vorhaben für mich persönlich nicht die höchste Priorität hat, werde ich dem Entwurf - sofern ich keine berechtigten Einwände erkenne - zustimmen.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 05.02.2024

Nachdem es nun Anfang Februar zu einer Einigung beim Gesetzentwurf gekommen ist, arbeiten wir daran, den Entwurf so schnell als möglich zur Abstimmung zu stellen, damit der ursprüngliche Zeitplan gehalten werden kann.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 16.01.2024

Wir sind auf der Zielgeraden und guter Dinge, den Gesetzentwurf zeitnah in diesem Jahr im Deutschen Bundestag zu verabschieden.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD
• 24.01.2024

Dem Gesetzentwurf stelle ich mich nicht entgegen. Grundsätzlich arbeite ich lieber dafür, dass Menschen einen Sinn im Leben sehen, als für die Freigabe von Rauschmitteln.

Simona Koß
Antwort von Simona Koß
SPD
• 13.02.2024

Die Fraktion ist auf einem guten Weg und wird ein Gesetz mit Substanz beschließen. 

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