Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Irene Mihalic
Antwort 14.03.2024 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

An den Möglichkeiten einer Verkürzung der Dauer arbeiten wir gerade. Beispielsweise wäre es sinnvoll - etwa in Fällen, in denen offensichtlich eine umfangreiche und zeitaufwendige Beweiserhebung erforderlich ist - die Wahlprüfung direkt an das Bundesverfassungsgericht zu überweisen und somit die Dauer zu verkürzen.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 22.02.2024 von Daniela Ludwig CSU

All dies gab es in diesem Ausmaß vorher noch nicht und sollte am besten auch nicht mehr passieren.

Frage von Christoph S. • 01.02.2024
Methodische Sicherheit bei Zulassung von Landeslisten
Portrait von Filiz Polat
Antwort 28.02.2024 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Plätze auf der Landeswahlliste einer Partei werden demokratisch und in geheimer Personenwahl vom Landesparteitag gewählt. Der Gesetzgeber hat auf diesen Wahlprozess grundsätzlich keinen Einfluss.

Portrait von Susanne Hennig-Wellsow
Antwort 27.09.2023 von Susanne Hennig-Wellsow Die Linke

Das Problem ist aus meiner Sicht die Sperrklausel und andere ausschließende Wahlgesetze

Portrait von Albrecht Glaser
Antwort 22.02.2024 von Albrecht Glaser AfD

Lobenswerte Initiative für eine Wahlrechtsreform, deren Kernidee aus meiner Sicht nicht zu einer signifikanten Verbesserung des Bundeswahlrechts führte.

Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 29.08.2023 von Ansgar Heveling CDU

Sehr geehrter Herr B.,