Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Benedikt Lux
Antwort 20.01.2023 von Benedikt Lux BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine sichere Radwegverbindung zwischen dem S-Bahnhof Attilastraße und dem Rathaus Steglitz (und somit auch zwischen Albrechtstraße und Rathaus Steglitz) ist eines der zentralen Anliegen unseres Stadtrats für Mobilität, Herrn Urban Aykal, im vergangenen Jahr gewesen.

Portrait von Matthias Kollatz
Antwort 07.08.2022 von Matthias Kollatz SPD

der Radweg am Steglitzer Damm kam im Rahmen einer umfangreichen Straßenbaumaßnahme zustande. Ich teile Ihren Wunsch, dass er verlängert wird und setze mich für eine entsprechende Baumaßnahme bis zum Herrmann-Ehlers-Platz ein. Wann das möglich sein wird, ist gegenwärtig noch nicht absehbar..

Portrait von Ricarda Lang
Antwort 07.07.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

ab Oktober diesen Jahres steigt der Mindestlohn endlich auf 12 Euro. Aber sie haben Recht, das allein reicht für eine faire Bezahlung nicht aus.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 15.07.2022 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Alter der sogenannten Ehemündigkeit ist im Interesse des Kindeswohls auf 18 Jahre festgelegt.

Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort 14.07.2022 von Sylvia Lehmann SPD

Grundlage ist die Entwicklung des vom Statistischen Bundesamt ermittelten Nominallohnindex, den der Präsident des Statistischen Bundesamtes jährlich bis zum 31. März an die Präsidentin des Deutschen Bundestages übermittelt.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.07.2022 von Marco Buschmann FDP

Bezieht ein Arbeitnehmer beispielsweise ab Dezember 2021 ausschließlich Krankengeld von seiner gesetzlichen Krankenversicherung, ist der Arbeitgeber dennoch zur Auszahlung der Energiepreispauschale verpflichtet, wenn ein gegenwärtiges erstes Dienstverhältnis vorliegt.