Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 31.01.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit den Energiepreispauschalen konnten wir in Zeiten, die für Viele auch finanziell eine große Belastung darstellen, Millionen Menschen spürbar unterstützen.

Helmut Scholz
Antwort ausstehend von Helmut Scholz Die Linke
Portrait von Alexander Hold
Antwort 02.07.2022 von Alexander Hold FREIE WÄHLER

Eine Baugenehmigung verschafft aber ein Recht auf die beantragte Nutzung auf Dauer, also für immer. Daher ist es richtig, dass die Vorschrift das Erstellen der Stellplätze unabhängig von der aktuellen Bedarfsschätzung des Bauherrn fordert. 

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 05.07.2022 von Konstantin Kuhle FDP

Ich hoffe, dass Christian Lindner bei der nächsten Wahl wieder als Bundesvorsitzender kandidiert. Daher stellt sich diese Frage für mich nicht.

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 02.09.2022 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es steht aber natürlich außer Frage, dass der Schutz von Kindern und damit auch das entschiedene Eintreten gegen Kinderehen ein essentieller Bestandteil des Menschenrechtsschutzes weltweit ist.