Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 20.12.2022 von Jens Lehmann CDU

Die Versorgungssicherheit mit CO2-armer Energie geht derzeit besser mit den verbliebenen Atomkraftwerken. Diese müssen am Netz bleiben.

Portrait von Wilfried Oellers
Antwort ausstehend von Wilfried Oellers CDU
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 14.03.2023 von Thomas Bareiß CDU

Sehr geehrter Herr N.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Georg Eisenreich
Antwort 10.02.2023 von Georg Eisenreich CSU

Aus Sicht des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz besteht daher kein Anlass, die Strafverfolgungspraxis im Hinblick auf den unerlaubten Umgang mit Cannabis zu ändern.

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 18.07.2022 von Anja Weisgerber CSU

Ob dafür ein Selbstbestimmungsgesetz, für das die zuständigen Bundesminister gerade die Eckpunkte vorgelegt haben, nötig ist, erscheint uns als Union fraglich.