Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort von Tim Klüssendorf
SPD
• 19.01.2024

Ich bin zuversichtlich, dass das Gesetz zeitnah zu Beginn dieses Jahres kommen wird

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 19.01.2024

Das Cannabisgesetz wird federführend im Ausschuss für Gesundheit beraten. Mitberatende Ausschüsse sind dabei die folgenden Ausschüsse: Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ausschuss für Inneres und Heimat, Finanzausschuss, Haushaltsausschuss, Rechtsausschuss und Verkehrsausschuss.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 19.01.2024

Wir werden zeitnah das Cannabisgesetz in 2./3. Lesung behandeln und so beschließen, dass es zum 01.04.2024 in Kraft treten kann.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach
SPD
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 06.02.2024

Wir wollen auch weiterhin einen rechtssicheren und normenklaren Gesetzentwurf, auf den viele Bürgerinnen und Bürger warten.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 28.02.2024

ich freue mich mit Ihnen, dass das CanG nunmehr am 23. Februar verabschiedet wurde.

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