Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Thomas H. • 22.08.2016
Frage an Barbara Loth von Thomas H. bezüglich Umwelt
Antwort 25.08.2016 von Barbara Loth SPD

(...) Die Nutzung der Kernenergie lehne ich definitiv ab. Ich setze mich für eine schnellstmögliche Stilllegung des Forschungsreaktors ein. Ich bin weiter der Ansicht, dass vor dem Hintergrund der neuen Sicherheitslage eine neuerliche Überprüfung der Sicherheit des Reaktors durchgeführt werden sollte. (...)

Antwort 29.08.2016 von Matthias Unger FDP

(...) e-government! Also alles was den täglichen Arbeitsablauf in den Bezirksämtern erleichtern kann, sollte auch genutzt werden. Zumindest nach vorheriger Prüfung. (...)

Gesprächsrunde im EU-Parlament in Brüssel
Antwort 18.08.2016 von Kay Nerstheimer NPD

(...) Im Gegenteil, es sind die Leistungsträger unserer Gesellschaft, das resultiert schon aus den Kosten des Hobbys, und ich wehre mich mit allen Kräften gegen den Generalverdacht, unter den diese rechtschaffenen, gesetzestreuen Stützen unserer Gesellschaft, immer wieder gern von den Altparteien gestellt werden. JA, ich bin für den privaten Waffenbesitz. (...)

Portrait von Claudio Jupe
Antwort 12.08.2016 von Claudio Jupe CDU

(...) Ich könnte Ihre Frage dann eindeutig beantworten. Da das Wahlergebnis für mich jedoch nicht vorhersehbar ist, muss ich - genau wie Sie - die Ergebnisse der Wahlen am 18.09.2016 abwarten. Koalitionsangebote werden stets auf der Grundlage von Wahlergebnissen gemacht. (...)

Portrait von Bettina Günter
Antwort 07.08.2016 von Bettina Günter PIRATEN

(...) Die Drogen-Situation im Görlitzer Park zeigt, dass die Polizeistrategie des Berliner Senats nicht dazu führt, die Dealer zu verdrängen, – abgesehen davon, dass sich das Problem dadurch nur an einen anderen Ort verlagert. Die PIRATEN fordern eine staatlich kontrollierte und den Jugendschutz einhaltende Legalisierung von Cannabis und im ersten Schritt für jeden Bezirk einen Coffeeshop, als überwachte Ausgabestelle für Cannabis. Das gräbt dem illegalen Handel das Wasser ab. (...)