Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudio Jupe
Antwort von Claudio Jupe
CDU
• 12.08.2016

(...) Ich könnte Ihre Frage dann eindeutig beantworten. Da das Wahlergebnis für mich jedoch nicht vorhersehbar ist, muss ich - genau wie Sie - die Ergebnisse der Wahlen am 18.09.2016 abwarten. Koalitionsangebote werden stets auf der Grundlage von Wahlergebnissen gemacht. (...)

Portrait von Bettina Günter
Antwort von Bettina Günter
PIRATEN
• 07.08.2016

(...) Die Drogen-Situation im Görlitzer Park zeigt, dass die Polizeistrategie des Berliner Senats nicht dazu führt, die Dealer zu verdrängen, – abgesehen davon, dass sich das Problem dadurch nur an einen anderen Ort verlagert. Die PIRATEN fordern eine staatlich kontrollierte und den Jugendschutz einhaltende Legalisierung von Cannabis und im ersten Schritt für jeden Bezirk einen Coffeeshop, als überwachte Ausgabestelle für Cannabis. Das gräbt dem illegalen Handel das Wasser ab. (...)

Foto Nina Stahr
Antwort von Nina Stahr
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.08.2016

(...) Menschenhandel und Zwangsprostitution lassen sich zwar nicht gleichsetzen, (...) besser wäre es, wenn Cannabis legal - unter der Brücksichtigung von (...)

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