Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tobias K. • 10.08.2016
Antwort von Claudio Jupe CDU • 12.08.2016 (...) Ich könnte Ihre Frage dann eindeutig beantworten. Da das Wahlergebnis für mich jedoch nicht vorhersehbar ist, muss ich - genau wie Sie - die Ergebnisse der Wahlen am 18.09.2016 abwarten. Koalitionsangebote werden stets auf der Grundlage von Wahlergebnissen gemacht. (...)
Frage von Bernd B. • 06.08.2016
Antwort ausstehend von Stephan Standfuß CDU Frage von Bernd B. • 06.08.2016
Antwort von Bettina Günter PIRATEN • 07.08.2016 (...) Die Drogen-Situation im Görlitzer Park zeigt, dass die Polizeistrategie des Berliner Senats nicht dazu führt, die Dealer zu verdrängen, – abgesehen davon, dass sich das Problem dadurch nur an einen anderen Ort verlagert. Die PIRATEN fordern eine staatlich kontrollierte und den Jugendschutz einhaltende Legalisierung von Cannabis und im ersten Schritt für jeden Bezirk einen Coffeeshop, als überwachte Ausgabestelle für Cannabis. Das gräbt dem illegalen Handel das Wasser ab. (...)
Frage von Bernd B. • 06.08.2016
Antwort von Nina Stahr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.08.2016 (...) Menschenhandel und Zwangsprostitution lassen sich zwar nicht gleichsetzen, (...) besser wäre es, wenn Cannabis legal - unter der Brücksichtigung von (...)
Frage von Bernd B. • 06.08.2016
Antwort von Gerald Bader Die Linke • 31.08.2016 (...) Der Schwarzmarkt boomt, der Drogenhandel auf öffentlichen Plätzen nimmt zu. (...)
Frage von Roman M. • 05.08.2016
Antwort von Günter Mey AfD • 12.08.2016