Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Melanie M. • 27.07.2018
Antwort von Oliver Luksic FDP • 03.08.2018 (...) Ich selbst sehe Kopfhörer beim Radfahren per se nicht als Problem an, wie auch aus meinem Facebook-Post zu erkennen ist („Musik hören ist Ok, so lange man noch andere Verkehrsteilnehmer wahrnehmen kann.“). Allerdings ist eine Neuregelung für Fälle, in denen Kopfhörer und ihr Betrieb die Verkehrstauglichkeit stark einschränken, durchaus denkbar. (...)
Frage von Martin L. • 26.07.2018
Antwort von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.07.2018 (...) Die Zahl 525.000 errechnet sich aus ursprünglichen Angaben der FMG: 90 planbare Bewegungen pro Stunde d.h.: Betrieb: 06 – 22 Uhr = 16 Std. (ohne „Tagesrandzeiten“ und Nachtflüge) 90 x 16 x 365 = 525.600 dazu ein Zitat des früheren FMG-Chefs Hermsen im Haushaltsausschuss des Landtags: „Die Kapazität betrage nach deutschen Sicherheitsmaßstäben 97 Starts und Landungen pro Stunde." Der Koordinationseckwert ( = maximale Anzahl der in einer Stunde planbaren Starts plus Landungen) ist laut Staatsregierung auf 89 Bewegungen pro Stunde festgelegt. (...)
Frage von Martin L. • 26.07.2018
Antwort von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.08.2018 (...) Startbahn hin. Wir StartbahngegnerInnen erwarten, dass die CSU aufhört ein Projekt zu forcieren, welches die BürgerInnen abgelehnt haben, dass die Menschen vor Ort extrem belastet und dazu führt, dass noch mehr Menschen nach München zuziehen, ohne dass dafür die Voraussetzungen geschaffen worden sind. Es gibt nach wie vor keinen Bedarf für eine 3. (...)
Frage von Volker F. • 25.07.2018
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU Frage von Tobias W. • 16.07.2018
Antwort von Bernd Althusmann CDU • 03.08.2018 Frage von Jürgen A. • 16.07.2018
Antwort von Norbert Dünkel CSU • 07.08.2018 (...) Das heißt, dass die Bundesländer mit ihren Straßenbauverwaltungen die Neu-, Um und Ausbauprojekte sowie die Sanierungen der Bundesfernstraßen planen und durchführen. Die Planungskosten werden von den Ländern getragen, die Grunderwerbs- und Baukosten trägt der Bund. Außerdem erstattet der Bund den Ländern einen Teil der Planungskosten nach Baubeginn entsprechend dem Baufortschritt. (...)