Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von lina l. • 09.05.2025
Wie wollen Sie mit dem wachsenden Rechtsextremismus umgehen?
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 13.05.2025 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Am wichtigsten ist: Am Ende sind wir alle als Gesellschaft gefragt. Es braucht Haltung, Mut und Solidarität.

Frage von Jan-Hendrik S. • 07.05.2025
Was versprechen Sie sich von ihrem Austritt aus der Bundestagsfraktion nach der Einstufung durch den BVerfS als rechtsextrem? Haben Sie das noch nicht vorher gemerkt? Warum stört es sie auf ein Mal?
Antwort ausstehend von Sieghard Knodel parteilos
Frage von Jürgen D. • 05.05.2025
Wann wird gegen Abgeordnete mit klar rechtsradikaler Gesinnung sowohl im Bund wie auch im Land aufgrund von Art. 18 GG vorgegangen und solche aus Bundestag/Landtag entfernt?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Sie können aber sicher sein, dass die antragsberechtigten Institutionen die vorhandenen Möglichkeiten sehr sorgfältig bewerten.