Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Merle F. • 16.07.2026
Warum haben Sie entgegen der Warnungen von Fachkräften für die GKV-Reform gestimmt ?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz ist ein Spargesetz und kann nur eine Übergangslösung sein. Dabei war es uns in der SPD-Bundestagsfraktion wichtig, Sparmaßnahmen nicht einseitig zulasten von Patientinnen und Patienten oder einzelnen Berufsgruppen zu gestalten. Alle Akteure im Gesundheitswesen, von Krankenkassen bis Leistungserbringern, müssen ihren angemessenen Beitrag zur finanziellen Stabilisierung der GKV leisten.

Frage von Jana K. • 16.07.2026
Warum haben Sie für das GKV Gesetz gestimmt?
Portrait von Caroline Bosbach
Antwort 10.09.2026 von Caroline Bosbach CDU

Sehr geehrte Frau. K.,

ich freue mich über jeden Kontakt, der direkt statt über Umwege (wie z.B. über Abgeordnetenwatch) an mich herangetragen wird. 

Mit besten Grüßen

Frage von Janet B. • 16.07.2026
Sehr geehrte Frau Eichwede, wieso haben Sie für die GKV-Kürzungen -es sind keine Reformen - abgestimmt, obwohl es der physischen u. psychischen Gesundheit von Menschen nicht dienlich ist?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD
Frage von Michaela R. • 16.07.2026
Sehr geehrter Herr Mayer-Ley, wie haben sie zum BeitragStabilisierunggesetz abgestimmt? Vielen Dank im Voraus für Ihre ehrliche Antwort. Michaela R.
Volker Mayer-Lay
Antwort 21.07.2026 von Volker Mayer-Lay CDU

Ich habe dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz am 10.07. zugestimmt.

Frage von Deborah H. • 16.07.2026
Ich suche dringend einen Psychotherapie Platz und bekomme nur Absagen, da damit gerechnet wird, dass Patienten nicht mal gehalten werden können. Wie konnten Sie für diese "Reform" stimmen?
Portrait von Olav Gutting
Antwort ausstehend von Olav Gutting CDU
Frage von Jasmin S. • 15.07.2026
Sehr geehrte Frau Düber, warum haben Sie für das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz gestimmt, das u.a. Kürzungen In der psychotherapeutischen Versorgung einschließt?
Portrait von Hülya Düber
Antwort 16.07.2026 von Hülya Düber CSU

Ich habe dem Gesetz zugestimmt, weil die erhebliche Finanzierungslücke der gesetzlichen Krankenversicherung geschlossen und weitere Beitragssprünge vermieden werden müssen. Zugleich müssen Therapieabbrüche und längere Wartezeiten verhindert werden.