Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort 13.06.2023 von Bernhard Daldrup SPD

Wir als SPD-Bundestagsfraktion wollen Menschen näher an den parlamentarischen Betrieb holen. Deswegen haben wir uns als Ampelkoalition im Koalitionsvertrag auf Folgendes verständigt:

Portrait von Emilia Fester
Antwort 10.07.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vielen Dank. Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass wir als Ampel durch den Bürgerrat zum Thema Ernährung nun einen direkt-demokratischen Ansatz implementieren konnten, den wir nun pilotieren und bei Gelingen ausbauen werden.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 03.04.2023 von Stephan Brandner AfD

Die Grundlage der Gebührenerhebung sind Verträge, denen alle Bundesländer zugestimmt haben müssen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 26.03.2023 von Stephan Brandner AfD

Den genannten Gesetzentwurf werden wir auch in dieser Legislaturperiode wieder einbringen.