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Gregor Gysi
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Frage von Stephanie K. •

Lieber Herr Gysi, Warum haben Sie bei der Abstimmung für eine Einführung von bundesweiten Volksentscheiden gegen diese Möglichkeit gestimmt? Mit freundlichen Grüßen Stephanie K.

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau K.,

seit Jahren setze ich mich für die Zulässigkeit von Volksentscheiden und Referenden auf Bundesebene ein. Die AfD-Fraktion wollte das aber mit dem Verbot von Bürgerreden verbinden. Das wiederum finde ich falsch. Deshalb habe ich gegen den Antrag gestimmt. Das ändert aber an meiner positiven Haltung zu Volksentscheiden und Referenden auf Bundesebene nichts.

Mit freundlichen Grüßen

 

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