Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 15.12.2023

Bei ihrer Arbeit im Interesse der Allgemeinheit sind sie besonderen Gefahrensituationen ausgesetzt, deshalb sind sie als hilfeleistende Berufsgruppe besonders geschützt. In schweren Fällen ist eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren möglich.

Dr. Philip Zeschmann, MdL
Antwort von Philip Zeschmann
AfD
• 29.07.2024

Wie kommen Sie auf die Idee, dass ich mit einem Untersuchungsausschuß betreffend Tesla bis Ende 2024 warten wollte!?

Das Gegenteil ist der Fall.

Portrait von Urs Tabbert
Antwort von Urs Tabbert
SPD
• 17.09.2024

Die Evaluationen 2008 und 2012 haben gezeigt, dass sich das Hundegesetz insbesondere auch im Hinblick auf die besonderen Vorschriften für die gefährlichen Hunde bewährt hat, die Beißvorfälle sind im Verhältnis zur Gesamtzahl registrierter Hunde gesunken

Antwort von Cornelia Seibeld
CDU
• 19.07.2023

Derzeit läuft bei den Berliner Bäderbetrieben eine Machbarkeitsstudie hierzu. Der Investitionsstau insbesondere bei den technischen Anlagen ist leider erheblich.

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