Antwort 25.08.2025 von Mareike Lotte Wulf CDU
Im Rahmen der Haushaltsplanung werden in allen Ministerien sämtliche Ausgabenposten geprüft.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.08.2025 von Dennis Rohde SPD
Ihre Sorge, dass bei Haushaltskürzungen scheinbar ausschließlich soziale Leistungen im Inland zur Disposition stünden, teile ich in dieser Form nicht.
Antwort 08.08.2025 von Bärbel Bas SPD
Dass in der öffentlichen Diskussion manchmal der Eindruck entsteht, allein durch Kürzungen beim Bürgergeld oder bei Sozialleistungen im Inland ließe sich der Bundeshaushalt sanieren, ist weder realistisch noch gerecht.
Antwort 28.08.2025 von Anke Wirsing BSW
Der Länderfinanzausgleich ist im Kern wichtig, weil er Solidarität zwischen finanzstarken und finanzschwachen Ländern sicherstellt.
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 25.07.2025 von Stephan Brandner AfD
Welche konkreten Maßnahmen meinen Sie?