Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 28.04.2026 von Sascha Herr parteilos

Gefahr sehe ich weniger im System als im Umgang mit Meinungen: Ausgrenzung und Druck fördern Selbstzensur – und treiben Positionen eher in radikale Ränder.

Stefan Rouenhoff
Antwort 13.07.2026 von Stefan Rouenhoff CDU

Auch ich bin der Ansicht, dass unsere Demokratie aktiv geschützt und gestärkt werden muss. Sie steht unter Druck – durch Extremismus, Antisemitismus, Desinformation, politischen Hass und auch durch Kräfte, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung verächtlich machen wollen. Dazu trägt die AfD mit ihrem Programm und ihren handelnden Personen maßgeblich bei.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.05.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Die Regierung lässt sich viel zu wenig und viel zu selten beraten von entsprechenden Fachleuten

Portrait von Anne König
Antwort 23.04.2026 von Anne König CDU

Die Reform soll das Programm breiter aufstellen, mehr Menschen in der Mitte der Gesellschaft erreichen und sicherstellen, dass öffentliche Mittel verfassungskonform und wirksam eingesetzt werden. Das halte ich für einen richtigen Ansatz.

Stefan Rouenhoff
Antwort 13.07.2026 von Stefan Rouenhoff CDU

Auch ich bin der Ansicht, dass unsere Demokratie aktiv geschützt und gestärkt werden muss. Sie steht unter Druck – durch Extremismus, Antisemitismus, Desinformation, politischen Hass und auch durch Kräfte, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung verächtlich machen wollen. Dazu trägt die AfD mit ihrem Programm und ihren handelnden Personen maßgeblich bei.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Mittel des Sondervermögens stehen ausschließlich für Investitionen zur Verfügung, nicht für konsumtive Ausgaben